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Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Nutzer des Angebots von Kunst-Recht.de,

angeboten durch die Kanzlei Dr. Kemle & Leis, Kleine Mantelgasse 10, 69117 Heidelberg, Deutschland, email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Tel.: +49 (0) 6221 – 585 148, Fax: +49 (0) 6221 – 585 149, verantwortlich: Rechtsanwalt Dr. iur. Nicolai B. Kemle.

 

Stand: 01. September 2009

 

1. Präambel

Die Kanzlei Dr. Kemle & Leis (im Folgenden: Kunst-Recht.de) stellt über ihr Internetportal unter www.Kunst-Recht.de Formulare, Musterverträge, Musterbriefe, Checklisten, Ratgeber und andere Inhalte in digitaler Form (im Folgenden: Dateien und Inhalte) zur Verfügung, die von jedermann zum Teil unentgeltlich, zum Teil entgeltlich angefordert und herunter geladen werden können. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und Kunst-Recht.de.

 

2. Vertragsschluss

2.1 Zwischen dem Kunden und Kunst-Recht.de kommt ein rechtsgültiger Vertrag [Anm.: kein Abonnement!] zustande, indem der Kunde Dateien und Inhalte anfordert und Kunst-Recht.de ihm diese zur Verfügung stellt; sei es durch einen Download-Link, sei es im Wege einer Übersendung per E-Mail oder – sofern gewünscht und möglich – per Fax oder Post. Die Lieferung angeforderter Dateien und Inhalte in der vorgenannten Art und Weise erfolgt in der Regel sofort nach abgeschlossener Bestellung.

2.2 Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang der Dateien und Inhalte gegeben sind. Ebenso ist es Sache des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.

2.3 Sind die Voraussetzungen aus 2.2 nicht erfüllt, ist dies ohne Einfluss auf das Zustandekommen des Vertrages zwischen dem Kunden und Kunst-Recht.de.

2.4 Kunst-Recht.de bietet bei technischen Problemen mit Dateien in der Regel Support in der Zeit von montags bis freitags von 09-17 Uhr. Hierfür stellt Kunst-Recht.de die E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! sowie die Telefonnummer +49 (0) 6221 585 - 148. Ein rechtlicher Anspruch auf Support kann daraus nicht abgeleitet werden.

 

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibungsseite und / oder dem jeweiligen Bestellformular.

3.2 Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Firmenkunden, die Ihren Unternehmenssitz nicht in Deutschland haben, aber innerhalb eines EU-Staates, erhalten bei Anmeldung als Firmenkunde unter Angabe der Firmendaten auf Wunsch eine Rechnung.

3.3 Der Kunde hat bei der Bestellung dafür Sorge zu tragen, dass die Angaben sämtlicher Daten mit den gewünschten Daten auf der Rechnung übereinstimmen. Nachträgliche Änderungen auf Rechnungen können nicht erfolgen.

3.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.

3.5 Kunst-Recht.de kann sich Diensten von Drittunternehmen bedienen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauftragte Unternehmen im Bestellprozess bezeichnet.

3.6 Bei Zahlungen per Lastschrift gilt: Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die angegebene Bankverbindung korrekt ist, er über das Bankkonto verfügungsberechtigt ist und das Bankkonto zum Zeitpunkt der Abbuchung eine entsprechende Deckung aufweist. Kosten für fehlgeschlagene Abbuchungen, insbesondere Rücklastschrift- und Mahngebühren (3.8), werden dem Kunden berechnet, sofern nicht Kunst-Recht.de für das Fehlschlagen verantwortlich ist.

3.7 Bei Kreditkartenzahlungen gilt: Die Kreditkartenbelastung erfolgt unmittelbar nach Lieferung der angeforderten Dateien und Inhalte gemäß 2.1. Die Belastung erfolgt mit folgender Kennzeichnung auf der Kreditkartenabrechnung: "Kunst-Recht.de, Heidelberg“. Der Karteninhaber sollte eine Kopie der Transaktionsdaten an einem einfach zugänglichen Ort aufbewahren.

3.8 Alle Zahlungen sind sofort fällig. Es tritt Verzug ein, wenn eine Abbuchung des Kaufpreises oder eine entsprechende Kreditkartenbelastung fehlschlägt oder die Abbuchung oder Kreditkartenbelastung vom Kunden ohne Rechtsgrund storniert wird. Ist der Kunde im Verzug, berechnet Kunst-Recht.de pauschal EUR 3,00 je Mahnung als Verzugsschaden. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

 

4. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
per Fax an +49-(0) 6221 – 585 149
postalisch an die Kanzlei Dr. Kemle & Leis, Kleine Mantelgasse 10, 69117 Heidelberg

Ein Widerruf nach Übersendung einer Datei ist jedoch nur unter dem Vorbehalt möglich, dass eine schriftliche Versicherung vorgelegt wird, dass die übersandte Datei von allen Rechner gelöscht wurde, sich auf keinem anderem Medium befindet, kein Ausdruck erstellt wurde (ggf. Ausdrucke ohne diese zu verwenden vernichtet wurden) und die Datei keinem Dritten zugänglich gemacht wurde.

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

 

5. Partnerangebote, Links

Kunst-Recht.de stellt dem Kunden möglicherweise Links auf Drittseiten und / oder Partnerangebote zur Verfügung. Für die entsprechenden Inhalte, deren Rechtmäßigkeit und Richtigkeit ist Kunst-Recht.de nicht verantwortlich. Insofern distanziert sich Kunst-Recht.de vorsorglich von den dort angebotenen Inhalten. Im Übrigen gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Betreiber der verlinkten Drittseiten / Partnerangebote.

 

6. Copyright

6.1 Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Dateien und Inhalten verbleiben bei Kunst-Recht.de. Der Nutzer darf die Dateien und Inhalte nur zu eigenen Zwecken nutzen und ist nicht berechtigt, sie im Internet oder auf sonstige Weise Dritten zur Verfügung zu stellen, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, soweit nicht der Zweck der Dateien und Inhalte dies gebietet. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der Dateien und Inhalte sind ausgeschlossen.

6.2 Branding, Copyright- und Urheberhinweise von Kunst-Recht.de dürfen aus den Dateien und Inhalten entfernt werden, wobei dies die Rechte und Pflichten aus 6.1 nicht tangiert.

 

7. Gewährleistung, Haftung

7.1 Kunst-Recht.de wendet größte Sorgfalt bei der Erstellung und Pflege der Dateien und Inhalte auf. Gleichwohl kann Kunst-Recht.de keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Dateien und Inhalte für die konkreten Bedürfnisse des Kunden passend und richtig sind. Der Kunde wählt die Dateien und Inhalte eigenverantwortlich aus und verwendet diese eigenverantwortlich. Die Haftung von Kunst-Recht.de für die falsche Verwendung der Dateien und Inhalte ist ausgeschlossen.

7.2 Die Dateien und Inhalte dienen lediglich als Anhaltspunkt und ersetzen keinesfalls eine fachkundige Beratung. Der Kunde wird deshalb erforderlichenfalls anwaltlichen Rat einholen, bevor er die Dateien und Inhalte verwendet. Unterlässt der Kunde dies und entsteht aufgrund dessen ein Schaden, ist die Haftung von Kunst-Recht.de hierfür ausgeschlossen.

7.3 Die Haftung von Kunst-Recht.de im Übrigen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Davon ausgenommen ist die Haftung für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit, für die die gesetzlichen Haftungsregeln uneingeschränkt gelten.

7.4 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

 

8. Schlussbestimmungen

8.1 Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

8.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

8.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.

8.4 Kunst-Recht.de kann diese Vertragsbedingungen jederzeit ändern. In diesem Fall könnten die jetzt auf Ihre Bestellung anwendbaren AGB zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr abrufbar sein. Sie haben die Möglichkeit, die aktuellen AGB jetzt zu speichern (PDF-Format) oder für Ihre Unterlagen auszudrucken. Eine Speicherung der Vertragsdaten durch Kunst-Recht.de findet nur solange statt, wie es für die Vertragsausführung notwendig ist. Kunst-Recht.de behält sich vor, die Daten zu eigenen Werbezwecken zu verwenden, soweit dies im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist. Eine Weitergabe an Dritte (zB Paypal findet nur statt, soweit dies für die Vertragsausführung notwendig ist.)

Seminare im Kunstrecht - Termine 2015

1. Seminar "Kunsthandelsrecht"

Freitag, 12.6.2015 - Einführung "Kunstrecht"
Samstag, 13.6.2015 - Vertiefung "Kunsthandelsrecht"

2. Seminar "Galerie - Rechte & Pflichten"

Freitag, 26.6.2015 - Einführung "Kunstrecht"
Samstag, 27.6.2015 - Vertiefung- "Galerierecht in der Praxis"

3. Seminar "Auktionsrecht"

Freitag, 25.09.2015 - Einführung "Kunstrecht"
Samstag, 26.09.2015 - Vertiefung "Auktionsrecht in der Praxis"

4. Seminar "Künstler - Rechte & Pflichten"

Freitag, 23.10.2015 - Einführung "Kunstrecht"
Samstag, 24.10.10.2015 - Vertiefung "Künstler - Rechte und Pflichten in der Praxis"

Weitere Informationen und Buchung: www.heidelberg-seminare.de

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